ECKEL's ART | Absurdistan Sozialstaat.
Ausstellungen, Sehenswürdigkeiten
Eckels Art,Zeitz,Kultur,Kunst
2821
post-template-default,single,single-post,postid-2821,single-format-standard,ajax_updown_fade,page_not_loaded,,no_delay

BLOG

 

Absurdistan Sozialstaat.

Das Betreuungsgeld ist in Kraft. Ein weiterer Beweis für absurde Sozialpolitik.

H

aben Sie schon einen „kindbezogenen Aufschlag auf das Saison- und Transferkurzarbeitergeld“ beantragt? Oder wenigstens davon gehört? Nein? Das muss nicht wundern. Dieser Aufschlag ist nur eine von 156 familien-
politischen Leistungen in Deutschland, die sich kürzlich nach einer Studie öffentlich fragen lassen mussten, was sie denn eigentlich bringen. Und wem. Antworten gab es keine.

So wird es auch mit der 157. Leistung, dem Betreuungsgeld werden. 100 Euro monatlich für Eltern, die Ihr Kind nicht in einer staatliche Kindertagesstätte betreuen lassen.

Willkommen in Absurdistan. Denn was ist das Betreuungsgeld anderes als eine Sozialleistung dafür, dass eine andere Sozialleistung nicht beansprucht wird? Damit aber nicht genug. Die nächste, Nummer 158 ist bereits im Gesetzgebungs-verfahren: 15 Euro bekommt, wer das Betreuungsgeld für Bildungszwecke oder die Altersvorsorge verwendet. Das ist doch mal sozialstaatlich – ein Anreiz auf Sozialleistung durch Verzicht auf eine Sozialleistung wird durch einen weiteren Anreiz angereizt. Nicht verstanden? Macht nichts. Es gibt hier nichts zu verstehen. Das ist seit Jahrzehnten fast eine Marke deutscher Sozialpolitik – eine Sozialleistung zieht eine andere Sozialleistung nach sich.

Artikelfoto: Sebastian Willnow, dpa

Den heutigen Fechtern gegen vermeintlichen Sozialabbau, insbesondere vor Bundestagswahlen, darf getrost der Spiegel vorgehalten werden. Sie fechten heute für die Zuschussrente (CDU) oder die Solidarrente (SPD), alle aus dem gleichen Grund – keiner soll in die Grundsicherung fallen. Die aber wurde vor elf Jahren als Sozialleistung erst eingeführt!

Willkommen in Absurdistan. Denn, nun muss diese Art Sozialpolitik ja auch bezahlt werden. Womit wir bei der Frage sind, wer die sozialen Wohltaten am Ende bezahlt. Und hier sitzen Sie und ich, der so genannte kleine Mann, die kleine Frau, die kleine Familie alle mit im Boot, als brave Steuerzahler. Die absurde Folge: ein Single zum Beispiel mit 1.300 € Monatsbrutto ist mit ca. 330 Euro Sozialabgaben und Steuern dabei. Und ist so selbst, weitere Verbrauchssteuern und Abgaben berücksichtigt, ganz nahe dran, auf Sozialleistungen angewiesen zu sein.

Willkommen in Absurdistan, denn diejenigen mit Einkommen jenseits aller Bemessungsgrenzen bleiben hier außen vor. Die Wohltaten des Sozialstaates werden zu großen Teilen auf den Schultern derer abgelastet, die ohnehin schon genug zu schleppen haben.
Ist das noch wirksame Sozialpolitik?

I

st das vollkommen unsinnige Betreuungsgeld nun lediglich ein Schwarz-Gelbes Ausnahmedesaster? Nein, denn den Trend, sich freiwillig und mit teilweise wirkungslosen Leistungen als Sozialstaat zu präsentieren verfolgt dieser seit mehr als dreißig Jahren vehement. Und immer mit dem Argument, man müsse vorsorgen und dürfe keinen Sozialabbau betreiben. Sozialabbau? Davon kann keine Rede sein.

Denn, willkommen in Absurdistan, der Sozialstatt wächst seit den siebziger Jahren kontinuierlich. Ganz ähnlich wie die Staatsverschuldung.
Werfen Sie doch einmal einen Blick auf die Entwicklung des Anteils der Sozialausgaben an der Wirtschaftsleistung. Und dann: willkommen in Absurdistan!

TAGS > , , ,

Post a comment