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Oberbürgermeister DR. Kunze

Haushaltschaos in Zeitz stilbildend?

Zeitzer OB als Teamplayer 2011? Die Selbsternennung als Folge von Haushaltschaos und Hilflosigkeit.
Nach einem ganzen Jahr ohne beschlossenen Haushalt wird zur Teambildung aufgerufen. Reicht das?

„Stadtrat und Verwaltung werden dabei unbedingt ein Team bilden“, betonte Kunze.

Es sind Sätze wie diese gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung, die glauben machen sollen, es habe hier ein Team gewirkt. Bestenfalls eine Zweckgemeinschaft. Vermutlich nicht einmal das. Schließlich hat die Stadt Zeitz ein ganzes Jahr ohne Haushalt leben müssen.

Letzte Woche lag dem Stadtrat nun endlich der ausgeglichene Haushalt vor. Nach einem haushaltstechnischem Chaosjahr! Das eigentlich zugehörige Haushaltskonsolidierungskonzept wurde nicht beschlossen. Für den Oberbürgermeister ganz offenbar eine gute Gelegenheit, sich selbst als Teamplayer 2011 auszurufen. Man habe die Vorlagen in die Verwaltung zurück verwiesen, weil man Teamarbeit befördern wolle.

Oberbürgermeister DR. Kunze

Das ist nicht nur frech, das ist auch gelogen. Denn der Verwaltung wurden einige Vorlagen zur Haushaltskonsolidierung in den Ausschüssen so um die Ohren gehauen, dass ihr letztlich keine Wahl blieb. Rückzug um die eigene Blamage zu vermeiden also, nicht wegen der „Teambildung“.

Und das kam nicht etwa überraschend. Schließlich, und das ist nur ein Beispiel, hat die Verwaltung erneut mit Schließung von Kindertagesstätten und Überleitung in freie Trägerschaft Konsolidierungbeiträge erzielen wollen. Dabei wurde erst 2010 eine terminierte Entwicklungsplanung beschlossen.

Es waren Punkte wie diese, mit der die Verwaltung buchstäblich auf die Gusche viel.
Gleich, ob letztlich aus der demografischen Entwicklung heraus Schließungen von KITAS unvermeidbar werden, kluge Menschen versuchen den Konsens dann rechtzeitg.
Der Oberbürgermeister sollte aus dieser Niederlage gelernt haben. Stadträte mit Hauruckvorlagen zu überraschen, ohne zuvor Maßnahmen zu besprechen ist jedenfalls nicht teambildend.

Was nun zu befürchten ist: die Selbsternennung zum Teamplayer ist eine nächste Sprechblase. Schließlich konnte diese Erfahrung schon im letzten Jahr gemacht werden. Ergebnis war ein komplettes Jahr ohne beschlossenen Haushalt. Bis zu einem Team zwischen Rat und Verwaltung ist es noch ein weiter Weg. Mindestens einenHaushalt lang. Da muss der Verwaltungschef vor allem auch an sich arbeiten.

MZ-Artikel: „Schwarze Nulll steht unterm Strich“

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