ECKEL's ART | Seltsames Demokratieverständnis.
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Seltsames Demokratieverständnis.

Eine Petition schwingt sich auf zum Richter über Demokratie. 

Die Sozialen Netzwerke sind gelegentlich auch Tummelplatz für eine Art Tastaturdemokraten.

In Zeitz macht ein „Aktionsbündnis ‚Ein neuer OB für Zeitz???'“ medial mobil. Via OpenPetition will das Bündnis den Stadtrat bewegen, das Abwahlverfahren gegen den Zeitzer Oberbürgermeister einzuleiten. Das ist ihr gutes Recht. So wie es das gute Recht des Zeitzer Stadtrates ist, einen solchen Beschluss zu fassen. Oder auch nicht. Das aber wollen die Petenten von vornherein nicht akzeptieren.

Das Aktionsbündnis möchte eine Abstimmung darüber „ob der Stadtrat ein Abwahlverfahren einleiten soll und damit die Entscheidungsgewalt auf den Bürger überträgt.“

Das wäre ja in Ordnung würde sich das Bündnis in seiner Argumentation nicht selbst als undemokratisch entblößen.

Polarisierend und undemokratisch.

Aktionsbündnis:
„Jeder einzelne Stadtrat, der dies den Bürgern dadurch verwehrt, dass er sich gegen die Freigabe des Verfahrens stellt, beschneidet sie damit in Ihren demokratischen Grundrechten.“

Das Bündnis geht sogar soweit, vom Stadtrat eine einstimmige Zustimmung zu verlangen! Da nützt auch der als eine Art Entscheidungshilfe getarnte Hinweis nichts „Dabei kann den Stadträten gar nichts Besseres passieren, als diese weitreichende Entscheidung der Bevölkerung zu überlassen und sie damit auf eine breite Basis zu stellen.“

REINER ECKEL

Schade, dass die Petition polarisiert und undemokratisch argumentiert. Das Anliegen an sich hätte ich unterschreiben können.

Doch, den Stadträten kann etwas besseres passieren. Der Stadtrat nämlich, jedes einzelne seiner Mitglieder ist demokratisch durch Wahl legitimiert und frei in seiner Entscheidung. Wenn die öffentlichen Vertreter des Aktionsbündnisses das schon nicht wissen, sollten sie es zumindest akzeptieren.

So polarisiert es sogar die Adressaten, in dem sie sich an „alle verantwortungsbewussten Zeitzer“ wendet. Als hätten andere kein Verantwortungsbewusstsein. Zum Beispiel jene, die über kein Internet verfügen.

ZUR PETITION

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