ECKEL's ART | Soweit kommt es noch.
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Soweit kommt es noch.

Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung? Ohne mich. Und ohne die SPD.

Flirten Sie ruhig weiter, treffen Sie heimliche Vereinbarungen via Internet oder Telefon. Und haben Sie keine Angst, Sie könnten mal einen Flirt versäumen oder einen Termin vergessen. Wir haben alles für Sie protoklolliert.

So oder so ähnlich denken sich das die Verfasser von Richtlinien wie die 2006/24/EG von der Europäischen Kommission.

Es geht darum, ohne konkrete Verdachtsmomente, ohne jeden Anlass Daten aus Telefonnetzen und Internet zu speichern und als Vorrat anzulegen. Nach dem Motto: es könnte ja sein, Sie könnten noch straffällig werden.
Damit würden alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht gestellt und in ihren Grundrechten beschnitten.

Es gibt vielfältigen Protest zur Verhinderung von Gesetzesinitiativen zur Umsetzung dieser EG-Richtlinie in den Mitgliedsstaaten.
Ich unterstütze mit meiner Unterschrift das Mitgliederbegehren der SPD ausdrücklich.

Plakat: vorratsdatenspeicherung.de

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